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Neue sächsische Corona-Schutzverordnung + Ist der Lockdown rechtlich haltbar?

Liebe Leserinnen, liebe Leser, Seit wenigen Minuten stehen die Details der neuen sächsischen Corona-S
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Seit wenigen Minuten stehen die Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung auf unserer Seite. Haben Sie nur deshalb auf diese Mail geklickt, bin ich Ihnen nicht böse – dann bitte hier entlang.
Falls nicht, wollte ich Sie gern fragen: Sehen Sie noch den Schnee? Denn während die Magistralen, die Hauptstraßen, die Schienen wieder frei sind, wurde der Schnee mittlerweile in die Einfahrten, die Seitenstraßen gedrückt. Immer mehr Leipziger, vielleicht gehören Sie auch dazu, fragen sich: Wann wird meine Straße geräumt? Hier erfahren Sie es.
Nach dem fast überstandenen “Flockdown” können wir uns wieder dem Corona-Lockdown widmen. Einmal wieder. Ohne Frage ist der Lockdown notwendig. Dennoch fragten wir uns kürzlich in der Redaktionskonferenz, wie solch herbe Einschränkungen von Grundrechten überhaupt rechtlich begründet werden. Ich habe daher den Staatsrechtler Christoph Degenhart (Ex-Juraprofessor in Leipzig) angerufen. Und der sagte mir beispielsweise:
Ich sehe einen kritischen Punkt erreicht, was den Umgang der Regierung mit der Bevölkerung betrifft. Vor Weihnachten wurden die Menschen wie unmündige Kinder behandelt: Wenn ihr tut, wozu wir Euch ermahnen und die Regeln befolgt, gibt es schöne Weihnachten. Die Kultur der Angst, die nun zum Teil verbreitet wird, ist einer Demokratie unwürdig. Und auch rechtlich schwierig.
Warum Degenhart mit dem aktuellen Lockdown einen ersten, echten kritischen Punkt erreicht sieht, erklärt er in meinem Interview mit ihm.
Die Lockdown-Verlängerung bedeutete aber auch Lockerungen. Beispielsweise werden am Montag wieder deutlich mehr Eltern ihre Kinder in die Schule schicken können. Aber sollten sie das auch? “Keine leichte Entscheidung”, schreibt mein Kollege Matthias Puppe in seinem Kommentar.
Ich möchte Ihnen Manfred und Karin Hoffmann aus Neustadt-Neuschönefeld im Leipziger Osten vorstellen. Beide sind 85 Jahre alt, haben noch keinen Impftermin und das Impfzentrum an der Neuen Messe erscheint irre weit weg. Manfred Hoffmann sagt:
„Es geht uns dabei nicht nur um uns. Viele in unserem Alter, die noch zu Hause wohnen und denen es gesundheitlich vielleicht noch schlechter geht, haben Angst, vergessen zu werden.“
Wie schwer es für viele Rentner ist, einen Termin zu bekommen – und wie eine Lösung für das Ehepaar Hoffmann aussehen könnte, hat mein Kollege Frank Döring aufgeschrieben.
Zum Schluss will ich Ihnen noch einmal frostige Gedanken machen: Die Tauchaer Hobbyfotografin Sabine Wojciechowski lässt, wenn es so kalt ist, in ihrem Garten gefrieren – und macht davon närrisch schöne Fotos. Eine Anleitung steht in unserem Text über sie.
Schönes Wochenende! Wünscht
Ihr Josa Mania-Schlegel, Reporter der Chefredaktion

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